Markenrecht & Kennzeichenrecht – sichern Sie Ihre Identität

Marken sind Ihr wichtigstes Aushängeschild in einer globalisierten Welt. Als produktbezogene Individualisierungszeichen sind Marken das beste Mittel, um sich von der Konkurrenz abzuheben und die Konsumenten über Ihre Produkte zu informieren. Marken machen heute häufig einen bedeutsamen Teil des Wertes eines Unternehmens aus, der wie alle wertvollen Wirtschaftsgüter weder von selbst entsteht, noch ohne regelmäßige Markenpflege anwächst oder erhalten bleibt.

Warum Markenschutz?

Neben dem aktiven Schutz gegen Nachahmer bieten eingetragene Marken auch passiven Schutz gegen Angriffe Dritter:

Kein Vorbenutzungsrecht:

Anders als im Design und Patentrecht gibt es im Markenrecht kein Vorbenutzungsrecht. Das bedeutet, dass der Inhaber einer eingetragenen Marke die Verwendung eines kollidierenden Zeichens bei Schutzrechtverletzung auch dann verbieten kann, wenn es bereits seit mehreren Jahren verwendet wird.

Zwischenrechte:

Wird ein Zeichen zu einem Zeitpunkt als Marke angemeldet, zu dem ein älteres kollidierendes Zeichen wegen fehlender rechtserhaltender Benutzung löschungsreif war, so entsteht ein sogenanntes Zwischenrecht. Das bedeutet: Sollte der Inhaber der älteren Marke deren Benutzung nach dem Prioritätstag des jüngeren, kollidierenden Zeichens wieder aufnehmen, kann die Benutzung der jüngeren Marke nicht verboten werden.

Anders verhält es sich wenn die Marke nicht eingetragen ist. Wird die Benutzung der Marke wieder aufgenommen, so kann der Markeninhaber dem nicht durch Markenschutz flankierten Nutzer die Weiterbenutzung des Zeichens verbieten.

Leistungsportfolio im Markenrecht:

Unsere Kanzlei blickt im Markenrecht auf eine 30-jährige erfolgreiche Beratungspraxis zurück und berät Sie umfassend in sämtlichen Themengebieten des Kennzeichenrechts, insbesondere bei:

Recherchen zu Wortmarken und Bildmarken, Firmennamen und Titelschutz
Beratung bei und Erstellung von Abmahnungen
Namensfindung (Firmen- und Geschäftsbezeichnung, Produktkennzeichnung)
Markenanmeldungen (DE, EU, IR, Koordinierung nationaler ausländischer Anmeldungen)
Durchführung von Verfahren vor den Ämtern DPMA/EUIPO
Verwaltung von Schutzrechtsportfolios
Strategieberatung
Durchführung von Verletzungs- und Kollisionsverfahren
Grenz- und Zollbeschlagnahme
Abgrenzungsvereinbarungen
Lizenzverträge
Begleitung von Marketing- und Werbemaßnahmen
Prüfung von Websiteinhalten

Ihre Schlagwörter für das Markenrecht:

Markenrecht, Abmahnung, Gemeinschaftsmarke, IR-Marke, DE-Marke, Löschungsklage, Markenanmeldung, Markenanmeldung China, Markenverwaltung, Google-AdWords, Metatags, Verletzungsklage, DPMA, EUIPO, Bösgläubige Markenanmeldung, Domainrecht, Kennzeichenrecht, Titelschutz, Unternehmenskennzeichen, Geografische Herkunftsbezeichnung, Benutzungsmarken, Verkehrsdurchsetzung, Verfall, EuG, Markenrecherchen, Grenzbeschlagnahme, Kollisionsverfahren, Abgrenzungsvereinbarungen, Lizenzverträge, Markenübertragung, Störerhaftung

Designrecht – sichern Sie Ihre Geschmacksmuster

Das Designrecht zieht weite Kreise von der digitalen Gestaltung bis hin zur Formenvielfalt physischer Produkte. Ebenso vielfältig sind dabei die möglichen Rechtsverletzungen durch Dritte, strittige Fragen, die einer juristischen Klärung bedürfen, sowie Maßnahmen zur Klageabwehr.

Warum ist das Designrecht wichtig?

Das Designrecht schließt eine wichtige Lücke im Urheberrecht und schützt alle handwerklichen Designleistungen, die nicht die nötige Schöpfungshöhe für das Urheberrecht erreichen. Während das Urheberrecht automatisch mit der Schöpfung greift, muss der Schutz für Geschmacksmuster durch das Designrecht abgesichert werden, zum Beispiel durch die klassische Geschmacksmusteranmeldung.

Leistungsportfolio im Designrecht

Unsere Kanzlei sichert mit mehr als 30 Jahren Erfahrung erfolgreich Ihr Recht und steht Ihnen in sämtlichen Themengebieten des Designrechts zur Seite, insbesondere bei:

Recherchen zu Designs, Gemeinschaftsgeschmacksmustern, Formenschatz
Anmeldung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern und Designs
Beratung bei und Erstellung von Abmahnungen
Design-/ Geschmacksmusteranmeldung (DE, EU, IR, Koordinierung nationaler ausländischer Anmeldungen)
Durchführung von Verfahren vor den Ämtern DPMA/EUIPO
Verwaltung von Schutzrechtsportfolios
Strategieberatung
Durchführung von Verletzungs- und Kollisionsverfahren
Grenz- und Zollbeschlagnahme
Lizenzverträgen
Begleitung von Marketing- und Werbemaßnahmen
Prüfung von Websiteinhalten
Beanspruchung Priorität

Ihre Leitmotive für das Designrecht:

Design-/ Gemeinschaftsgeschmacksmusteranmeldung, Designverletzung, Abmahnung, Design-/ Gemeinschaftsgeschmacksmusterlöschungsverfahren, Verwaltung von Designs- / Gemeinschaftsgeschmacksmuster, Verletzungsklage, DPMA, EUIPO, Nicht eingetragenes Design, EuG, Designrecherchen, Grenzbeschlagnahme, Kollisionsverfahren, Lizenzverträge, Designkaufverträge, Formenschatzrecherchen, Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Schutzrechtsverletzung – sichern Sie sich Ihre Ansprüche

Jeden Tag werden irgendwo in Deutschland Schutzrechte verletzt – besonders im Internet. Vertrauen Sie auf spezialisierte Rechtsanwälte, die Ihre Ansprüche bei Schutzrechtsverletzungen sichern und bei Bedarf gerichtlich durchsetzen.

Leistungsportfolio Schutzrechtsverletzung

Vertrauen Sie auf die Erfahrung unserer Kanzlei – über 30 Jahre Beratungspraxis und zufriedene Mandanten sprechen für sich. Wir beraten Sie umfassend zu sämtlichen Themen der Schutzrechtsverletzung, insbesondere bei:

Schutzrechtsverletzung
Schutzrechtskollision
Patentverletzung
Designverletzung
Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung
Berechtigungsanfrage
Abmahnung
Klage
Patentverletzungsklage

Schutzrechtsverletzung:

Landgericht, Bundespatentgericht, Oberlandesgericht, Deutsches Patent- und Markenamt, Europäisches Patentamt, Bundesgerichtshof